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Bundeshaushalt 2022 entwurf

Bundeshaushalt 2018: 337,5 Mrd

Mitte August 2017 wurde der Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 vorgelegt, in dem dargelegt wird, wofür die Regierung plant, Geld auszugeben. Die für 2018 vorgesehene Gesamtsumme beläuft sich auf.. Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf für den Bundeshaushalt 2018 (19/1700) vorgelegt. Für das laufende Jahr sind demnach Ausgaben in Höhe von 341 Milliarden Euro... Deutscher Bundestag - Entwurf für Haushalt 2018 vorgelegt Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springe Bundesta Das geht aus dem knapp 3000 Seiten langen Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 vom 11. August 2017 hervor. Zuerst hatte die Bild vom Montag darüber berichtet. 20,7 Milliarden Euro an..

Deutscher Bundestag - Entwurf für Haushalt 2018 vorgeleg

  1. Der Bundeshaushalt 2018 hat eine Vorsorge für die Übertragung des Tarifabschlusses getroffen, so dass zusätzliche Belastungen für die Einzelpläne vermieden werden können. Die finanziellen Mehrbelastungen für die Haushaltsjahre ab 2019 werden bei der Aufstel-lung des Bundeshaushalts 2019 und des Finanzplans des Bundes bis 2022 berücksich-tigt. E. Erfüllungsaufwand E.1.
  2. Die Aufstellung: Entwurf des Bundeshaushalts Die Ressorts übersenden entsprechend den Vorgaben des Eckwertebeschlusses ihre Voranschläge dem BMF. Dieses prüft die Voranschläge und stellt den.
  3. Juli 2018 den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 und den Finanzplan bis 2022 beschlossen, die zukunftsorientiert, gerecht und verantwortungsvoll sind: Die Bundesregierung stärkt damit die Investitionen in die Zukunft unseres Landes deutlich, fördert den sozialen Ausgleich mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen, gewährleistet innere Sicherheit und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und trägt internationale Verantwortung
  4. Der Bundeshaushalt 2018 Heute will der Bundestag den Haushalt für 2018 verabschieden. Insgesamt sind nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Ausgaben in Höhe von 343,6 Milliarden Euro..
  5. dereinnahmen von 33,5 Milliarden Euro. Mit dem Zweiten Nachtrag, der am 16. Juli 2020 verkündet wurde, steigen die.

Dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 zufolge soll der Verteidigungsetat kommendes Jahr auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Das wäre ein Plus von vier Milliarden Euro gegenüber 2018 - und rund 675 Millionen Euro mehr als bisher für 2019 vorgesehen Juni 2018 konnte der Entwurf zum Haushalt der schwarz-roten Bundesregierung für 2018 beschlossen werden. Nach einer dreitägigen Debatte und Aussprachen zu allen Einzeletats der Ministerien hat der Bundestag den Bundeshaushalt am 5. Juli gegen die Stimmen der Opposition beschlossen September 2018, grundsätzlich lobende Worte für den durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eingebrachten Entwurf fanden, dabei allerdings politische Prioritäten ihrer jeweiligen Fraktionen hervorhoben, hagelte es umfassende Kritik von Seiten der Opposition. CDU/CSU: Haushalt unter dem Strich solide und seriö

Bundeshaushalt: Keine neuen Schulden trotz BaukindergeldBundesfinanzministerium2019 plant Bund mit Ausgaben von 356,8 Milliarden

Bundeshaushalt 2018 ist spät dran Wegen der langen Regierungssuche bis zur Bildung der Koalition von Union und SPD im März war der Bundeshaushalt 2018 sehr spät auf den Weg gebracht worden 356,8 Milliarden Ausgaben Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2019 Erst am Donnerstag hat der Bundestag den Haushalt 2018 beschlossen, nun billigt das Kabinett den Entwurf für 2019. Im kommenden..

Bundeshaushalt 2018: Das passiert mit unserem Steuergeld

  1. COBURG (dpa-AFX) - Neue Presse zum Entwurf des Bundeshaushalts: Wer gegen eine Krise anspart, kann noch tiefer ins Elend rutschen. Die Frage ist aber nicht, ob der Bund die Schuldenbremse.
  2. ister Olaf Scholz (SPD) wird innerhalb.
  3. Wie in den drei Jahren zuvor kämen auch der Bundeshaushalt 2018 und die Finanzplanung des Bundes bis 2021 ohne neue Schulden aus. Länder und Kommunen entlastet. Die gesamtstaatliche.
  4. Am kommenden Mittwoch wird das Kabinett sich mit dem Entwurf befassen, danach der Bundestag. Anfang Juli soll der Haushalt 2018, der Gesamtausgaben von 341 Milliarden Euro vorsieht, endgültig stehen
  5. Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018. Eine Neuverschuldung ist nicht geplant. Dies sieht der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt [
  6. Finanzpoltik Wenig Spielraum im Bundeshaushalt 2018. Der Bundeshaushalt des kommenden Jahres soll nach ersten Planungen um knapp zwei Prozent auf 335,5 Milliarden Euro wachsen

Bundeshaushalt 2021, Entwurf vom 23.9.2020. Die Soll-Planung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende für 2020 liegt bei 48,9 Mrd. Euro. Damit plant die Bundesregierung eine Verringerung der Soll-Ansätze in 2021 gegenüber 2020 um rund 4,3 Mrd. Euro. Der Betrag für die Eingliederungsmittel soll stabil bleiben, obgleich eine höhere Zahl von Leistungsberechtigten erwartet wird. Bundeshaushalt 2019: Wer legt die Ausgaben fest? Dem Beschluss am Freitagmorgen ging ein langer Prozess voraus: Zunächst reichte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) schon Anfang des Jahres einen ersten Entwurf ein, den die Bundesregierung nach einigen Überarbeitungen im Sommer bewilligte. Anschließend folgten zahlreiche Sitzungen des. Bundeshaushalt: Kabinett verabschiedet Entwurf für 2018 | tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.

Kurz erklärt: So entsteht der Bundeshaushalt

Juli 2018 beschloss die Bundesregierung den Entwurf des Bundeshaushalts 2019. In der BIAJ-Tabelle vom 6. Juli 2018 finden Sie einen Überblick über die Titelgruppe 01 in Kapitel 1101 mit allen Titeln der Titelgruppe (Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende) und vier weiteren ausgewählten Haushaltsstellen Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 liegt vor. Das Bundesverkehrsministerium soll nach den Plänen der Regierung im kommenden Jahr 1,15 Milliarden Euro mehr ausgeben dürfen als in diesem Jahr. Das Bundesverkehrsministerium soll nach den Plänen der Regierung im kommenden Jahr 1,15 Milliarden Euro mehr ausgeben dürfen als in diesem Jahr Im Rahmen der Haushaltsdebatte berät der Bundestag heute über die Etats des Bundewirtschafts- und des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2018. Die im Koalitionsvertrag verankerte steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen im Gebäudebereich ist im Entwurf des Bundeshaushalts 2018 allerdings nicht enthalten. Hierzu erklärt Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW. Bundeshaushalt 2018 steht Jetzt sind alle Dämme offen 28.06.2018, Zudem würden die Investitionen gegenüber dem Entwurf um 2,8 Milliarden auf 39,8 Milliarden Euro erhöht, vor allem durch. Juli 2018 den Entwurf des Doppelhaushaltes des Landes Brandenburg für die Jahre 2019/20 beschlossen und am 18. Juli 2018 dem Landtag übermittelt. Nach den parlamentarischen Beratungen beschloss der Landtag Brandenburg in seiner Sitzung am 14. Dezember 2018 den Doppelhaushalt 2019/20. Haushaltsgesetz 2019/20 ; Einzelplan 01 (Landtag) Einzelplan 02 (Ministerpräsident und Staatskanzlei.

Bundesfinanzministerium - Bundeshaushalt

Infografik: Der Bundeshaushalt 2018 Statist

Der Bundestag beginnt am 15. Mai mit den Beratungen über den Bundeshaushalt 2018. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bringt das Haushaltsgesetz ein. Der Bund will erneut keine neuen Schulden aufnehmen Der Entwurf für den ersten Bundeshaushalt der neuen dem Haushalt 2018 nur den Status Quo seines Vorgängers verwalten. Mehr Geld für BKA, Zoll und Bundespolizei. Mehr Geld will die Koalition. Haushaltsentwurf 2018 (17.03.2017) Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2018 und den Finanzplan des Bundes bis 2021 beschlossen. Für 2018 ist ein Etatvolumen von 335,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 1,9 Prozent mehr als für 2017 veranschlagt worden waren. Entscheiden muss allerdings darüber der neu gewählte.

Am heutigen Mittwoch stellt er den Entwurf des Bundeshaushalts 2018 und der mittelfristigen Finanzplanung dem Kabinett und der Öffentlichkeit vor. Wo bis 2013 jedes Jahr die Nettokreditaufnahme stand, müsste er ab 2019 eigentlich einen Überschuss ausweisen. Er vermeidet das mit einem nie dagewesenen Trick, einer globalen Mindereinnahme. Unterm Strich findet sich in jedem Jahr die schwarze. Bundestag nimmt Beratungen zum Haushalt 2018 auf - Scholz stellt Entwurf vor. Veröffentlicht am 15.05.2018. Olaf Scholz . Quelle: dpa/AFP/Archiv . 0 Kommentare. Anzeige. D er Bundestag beginnt am. Die Süddeutsche Zeitung hatte vergangene Woche über die Einsparungen im Bereich Langzeitarbeitslosigkeit im Bundeshaushalt 2018 berichtet. Während die Bundesagentur für Arbeit den Entwurf nicht kommentieren will, fiel die Reaktion aus dem Bundesarbeitsministerium hingegen deutlich aus: Ich werde hart dafür kämpfen, dass die Jobcenter den erforderlichen finanziellen Handlungsspielraum. Der Bundeshaushalt für 2020 sieht Ausgaben von rund 362 Milliarden Euro vor - fast sechs Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Zum siebten Mal in Folge sollen keine neuen Schulden gemacht werden. Das ergaben die abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses am frühen Freitagmorgen in Berlin

Bundeshaushalt.de: www.Bundeshaushalt.d

Entwurf zum Bundeshaushalt 2018 THW/S. 256/257) Am 2. Mai 2018 beschloss das Bundeskabinett den 2. Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018, der ab 15. Mai in 1. Lesung vier Taqe lang im Deutschen Bundestag debattiert. Diese Mehraufwendungen werden im Bundeshaushalt 2017 und in der mittelfristigen Fi-nanzplanung bis 2021 im Rahmen der entsprechenden Ansätze des Einzelplans 11 finan-ziert. E. Bundeshaushalt: Kabinett verabschiedet Entwurf für 2018 | tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau. Der Bundestag schließt seine viertägige erste Beratung des Bundeshaushalts 2017 und des Finanzplans des Bundes 2016 bis 2020 am Freitag, 9. September, fort. Ab 9 Uhr wird der Etat des Ministeriums. Juli 2018 den Gesetzentwurf für den Bundeshaushalt 2019 und den Finanzplan bis 2022 beschlossen. Der Etat für das Jahr 2019 beruft sich auf ca. 356,8 Milliarden Euro, das sind 12,8 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2018. Besonders der Einzelplan 11 zur Förderung des Bereiches Arbeit und Soziales steht im Fokus, auch Personalausgaben sollen um 1,25 Milliarden Euro auf ca. 35 Milliarden Euro. Bundeshaushalt 2020 einzelplan 04. Visualisierte Darstellung aller Ausgaben und Einnahmen des Bundeshaushalts 2012 bis 2017 in Einzelplänen, Gruppen und Funktione Überblick zum Einzelplan 04 Überblick zum Einzelplan 04 Soll 2018 1 000 € Soll 2017 1 000 € Veränderung gegenüber 2017 1 000 € Ausgabereste 2017 1 000 € Ist 2016 1 000 € Haushaltsvermerk: - Ausgaben 1

Video: Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die

Der Bundeshaushalt 2019 soll 356,8 Milliarden Euro umfassen. Im Vergleich zum laufenden Haushalt profitiert vor allem die Bundeswehr In dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt 2018 abschließend beraten. Damit endet für die Ministerien und alle Bundesbehörden endlich die Phase der vorläufigen Haushaltsführung, was bedeutet, dass alle Projekte und Programme wieder uneingeschränkt laufen können - eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Bundeshaushalt sieht Ausgaben in Höhe von insgesamt 341. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt zum Haushaltsentwurf 2018 fest: 1. Sondereffekte und keine Rücksicht auf den Steuerzahler Die Ausgeglichenheit des Bundeshaushalts ist kein Erfolg kluger Haushaltspolitik, sondern in erster Linie das. 20.09.2018 Bundeshaushalt 2019: Wärmepumpen-Förderung im Entwurf . Quelle: BWP Die Mittel zur Förderung der Wärmepumpe mit dem Marktanreizprogramm des BAFA und in den Programmen der KfW sind im Entwurf des Bundeshaushalts für 2019 vorgesehen. Dieser Wenn das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 und den Finanzplan bis 2021 beschließt, wird ein eher ungewöhnliches Zahlenwerk auf den Weg gebracht. Denn die scheidende Regierung.

Das Kabinett hat den Entwurf für den Bundeshaushalt von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gebilligt. Mehr Geld soll unter anderem in den sozialen Wohnungsbau fließen. Dafür würden bis 2021 zwei Milliarden Euro bereitgestellt, so Scholz. Bereits ab 2018 will er für die Förderung des Wohnungsbaus von Familien 400 Millionen Euro ausgeben Im Entwurf des Bundeshaushaltes für das Jahr 2018 sind weitere 5,5 Millionen Euro eingeplant. Diese Maßnahme muss weiterhin zügig vorangetrieben werden, denn sie ist sowohl für die. Bundeshaushalt 2018: Allein 16,6 Milliarden für Beamte: Jetzt hat der Bundestag das Zahlenwerk gebilligt - unter dem Strich steht eine 'Schwarze Null' Mai 2018 den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushalts-plans für das Haushaltsjahr 2018 - Haushaltsgesetz 2018 - dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Der Gesetzent- wurf auf Drucksache 19/1700 wurde am 18. Mai 2018 in.

Bundestag verabschiedet Haushalt 2018 bp

Sein Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 ist eine sehr gute Grundlage für die Beratungen im Bundestag. Damit werden noch in diesem Jahr Mittel zur Verfügung stehen, um die Maßnahmen umzusetzen, die für uns Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen wichtig waren. Wir entlasten die Bürgerinnen und Bürger, stärken die innere Sicherheit und investieren in die Zukunft durch Steigerung. Die noch amtierende Bundesregierung hat den Gesetzentwurf für den Bundeshaushalt für 2018 am 11. August dem Bundestag zugeleitet. Ob dieser Entwurf genauso beschlossen wird, ist Sache der neuen Bundesregierung und des neuen Bundestages, die sich nach der Bundestagswahl am 24. September neu zusammenfinden. Viele Zahlen werden sich dann aber wohl kaum noch ändern Die Bundesregierung hat gestern den von Finanzminister Olaf Scholz vorgelegten Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Dieser beinhaltet eine Erhöhung des Wehretats um weitere 2,6 Prozent auf insgesamt 46,8 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2018 ist das eine Steigerung um gut 21 Prozent für Waffen und Kriegsgerät. Wieso die Bundesregierung Deutschlands Verschuldung zugunsten einer. stehen für das Jahr 2018 voraussichtlich wieder 55 Millionen Euro für Investitionen zur Ver-fügung. Da derzeit noch kein Bundeshaushalt für das laufende Jahr 2018 zur Verfügung steht, wird der Investitionspakt Soziale Integration im Quartier nur im Entwurf veröffentlicht, um alle

356,8 Milliarden Ausgaben - Kabinett beschließt

Deutscher Bundestag - Haushalts­entwurf 2019 stößt bei

per Twitter teilen, Rede der Kulturstaatsministerin Monika Grütters bei der Beratung des Zweiten Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2018 Mittwoch, 16. Mai 2018 in Berli Bundeshaushalt: Kabinett verabschiedet Entwurf für 2018 | tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende Berichte und Hintergründe zu aktuellen Themen Entwurf für Haushalt 2018 vorgelegt. Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf für den Bundeshaushalt 2018 (19/1700) vorgelegt. Für das laufende Jahr sind demnach Ausgaben in Höhe von 341 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 11,9 Milliarden Euro mehr als 2017 (+ 3,6 Prozent). Den Ausgaben stehen Einnahmen in gleicher Höhe entgegen: Davon sollen 319,25 Milliarden Euro auf Steuern und. Nachdem bei den Aufstellungen der Bundeshaushalte für die Jahre 2015, 2016 und 2017 die Haushaltspolitiker im Deutschen Bundestag in den parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushalts stets Verbesserungen beschlossen hatten, sind diese nunmehr bereits im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 fortgeschrieben. Diese Fortschreibung ist Bestandteil des Beschlusses des Bundeskabinetts. entwurfs für den Bundeshaushalt 2018 ein-bringen. Die hier vorliegende Haushaltpla-nung Deutschlands ist daher vorläufig und unterstellt entsprechend der Vorgaben der europäischen Verordnung ein Haushaltssze-nario unveränderter Politik. Im Anschluss wird eine überarbeitete Haushaltsplanung Deutschland 2018 vorgelegt. Deutschland erfüllt die Anforderungen des Stabilitäts- und.

Fahrverbote kommen, aber mit Ausnahmen, Flotte

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner stellt heute im Deutschen Bundestag den Entwurf des Haushalts des Bundesministeriums für Ernährung und. Die langfristigen Kosten der Pensionen und die Gesundheitsversorgung der Ruhestandsbeamten lagen Ende 2018 um knapp 70 Milliarden Euro höher als ein Jahr zuvor. Die Versorgungsrücklagen des.

Siehe auch. Meldung 9.11.2018: Haushalt 2019 stärkt Entwicklungspolitik; Grundsätze und Ziele; Externe Links. Ausführliche Informationen über den Haushalt des BMZ für das Jahr 2019 auf der Website des Bundesministeriums der Finanzen - Externer Link in neuem Fenster - Seite besuchen; Informationen über den Bundeshaushalt 2019 auf der Website des Bundesministeriums der Finanzen - Externer. Der Bundeshaushaltsplan in Deutschland wird gemäß Grundgesetz (GG) im Rahmen des Haushaltsgrundsätzegesetzes als Anlage zum Bundeshaushaltsgesetz jährlich oder zweijährlich (Doppelhaushalt) vom Deutschen Bundestag für das kommende Haushaltsjahr oder die kommenden zwei Haushaltsjahre beschlossen und gliedert die Einnahmen und Ausgaben des Bundes nach Ressorts und Fallgruppen (bis BH

Bundeshaushalt 2018 abgeordnetenwatch

Bundeshaushalt Fluch und Segen die der Finanzminister zusammen mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 vorgelegt hat. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation der. Bundeshaushalt für 2018 steht - Baukindergeld kostet mehr Gelesen in 3 Minuten 100 Euro Banknotes are seen at the Money Service Austria company's headquarters in Vienna, Austria, November 16, 2017

Bundesrat - BundesratKOMPAKT - Bundeshaushalt 2018

Bundeshaushalt 2018: Haushaltsausschuss beschließt deutlich mehr Planstellen für den Zoll Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 27.06.2018 im Rahmen der Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Der Haushalt sieht Gesamtausgaben in Höhe von 343,6 Milliarden Euro und keine Neuverschuldung vor. Der BDZ-Bundesvorsitzende Dieter Dewes bewer-tete den. Gut gelaunt zeigt sich Minister Olaf Scholz bei der Präsentation des Haushaltsenwurfs 2018. Doch es bleibt ein Entwurf unter Vorbehalt Am heutigen Mittwoch stellt er den Entwurf des Bundeshaushalts 2018 und der mittelfristigen Finanzplanung dem Kabinett und der Öffentlichkeit vor. Wo bis 2013 jedes Jahr die Nettokreditaufnahme. Finanzminister Schäuble spricht von einem Meilenstein: Das Kabinett hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 und den Finanzplan bis 2018 gebilligt. Erstmals seit 45 Jahren will der Bund.

Bildergalerie: Die Lage der Frauen | tagesschauBundesministerium für Finanzen- Aktuelle NewsHaushalt für 2014: Kabinett verabschiedet Etat-EntwurfBildergalerie: Zahlen und Fakten zu Flüchtlingen in der EU

Mit Blick auf diesen Entwurf des Bundeshaushalts 2018 ist unser Appell eindeutig: Nach der Bundestagswahl im September muss der Bundeshaushalt auf die Lebenswirklichkeit reagieren und grundlegend neu gefasst werden! Verfassungsrisiko Soli. Der Bund der Steuerzahler rechnet vor, dass allein der Soli zwischen 2017 und 2019 rund 55 Milliarden Euro in die Bundeskasse spült. Zugleich wird der Bund. I S. 1126 Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe § 23; FNA: 63-16 Bundeshaushalt Drucksachen / Entwurf / Begründung. Abschnitt 2 Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen § 4 ← → § 6 § 5 Flexibilisierte Ausgaben § 5 wird in 4 Vorschriften zitiert (1) Auf die in Teil I Buchstabe D des Gesamtplans aufgeführten Kapitel des Bundeshaushalts sind die. Mit Blick auf diesen Entwurf des Bundeshaushalts 2018 ist unser Appell eindeutig: Nach der Bundestagswahl im September muss der Bundeshaushalt auf die Lebenswirklichkeit reagieren und grundlegend neu gefasst werden! Verfassungsrisiko Soli Der Bund der Steuerzahler rechnet vor, dass allein der Soli zwischen 2017 und 2019 rund 55 Milliarden Euro in die Bundeskasse spült. Zugleich wird der Bund. An diesem Mittwoch stellt Vizekanzler Scholz im Kabinett und vor der Presse seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 und die Finanzplanungen bis 2022 vor. Für das laufende Jahr plant der Bund. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) beurteilt den gestern von der Regierung in den Bundestag eingebrachten Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 in Summe durchaus positiv. Es besteht aber auch noch Handlungsbedarf Das Bundeskabinett hat am 28.06.2017 den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 und den Finanzplan bis 2021 beschlossen. In jedem Jahr des Finanzplans könne auf die Aufnahme neuer Schulden verzichtet werden, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Die Ausgaben im Bundeshaushalt würden bis 2021 moderat ansteigen: von 329,1 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf voraussichtlich 356,8.

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